1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen der ISOTECH GmbH (im Folgenden „ISOTECH GmbH“ oder „wir“) gegenüber unseren Kunden (im Folgenden „Kunde“ oder „Sie“) im Zusammenhang mit dem Online-Shop Germanpanel.de. Abweichende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. (2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation unserer Produkte im Online-Shop stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren bei uns zu bestellen und stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. (2) Durch Absenden einer Bestellung im Online-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Die ISOTECH GmbH kann dieses Angebot innerhalb von fünf Werktagen annehmen, indem sie dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (z. B. E-Mail) übermittelt, wobei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist. (3) Die Bestellung erfolgt in den folgenden Schritten: (a) Auswahl der gewünschten Ware (b) Bestätigung durch Anklicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“ (c) Überprüfung der Angaben im Warenkorb (d) Betätigung der Schaltfläche „Zur Kasse“ (e) Anmeldung im Online-Shop durch Eingabe der Anmeldeangaben (E-Mail-Adresse und Passwort) oder als Gast ohne Registrierung (f) Nochmalige Überprüfung bzw. Berichtigung der eingegebenen Daten (g) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ (4) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung vornehmen. (2) Der Kaufpreis ist sofort fällig und ohne Abzug zahlbar, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. (3) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist die ISOTECH GmbH berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.
4 Lieferung
Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt innerhalb der im Angebot angegebenen Lieferfrist an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sofern keine Lieferfrist angegeben ist, beträgt die Lieferfrist in der Regel 5 Werktage nach Vertragsschluss. (2) Sollte ein bestelltes Produkt aufgrund von Umständen, die nicht im Verschulden der ISOTECH GmbH liegen, nicht lieferbar sein, behält sich die ISOTECH GmbH das Recht vor, von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung zurückzutreten. In einem solchen Fall wird die ISOTECH GmbH den Kunden umgehend informieren und gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produkts vorschlagen. Falls kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produkts wünscht, erstattet die ISOTECH GmbH bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurück. (3) Das Risiko des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald die ISOTECH GmbH die Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder eine andere zur Durchführung des Versands bestimmte Person oder Institution übergeben hat. Dies gilt auch dann, wenn die ISOTECH GmbH die Versandkosten trägt. (4) Die ISOTECH GmbH ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der ISOTECH GmbH.
6 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
7 Haftung
(1) Die ISOTECH GmbH haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der ISOTECH GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist der ISOTECH GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet die ISOTECH GmbH uneingeschränkt für Schäden, die gemäß zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, erfasst werden, sowie im Falle der Übernahme von Garantien. (2) Für sonstige Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die ISOTECH GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet die ISOTECH GmbH nur in Höhe des bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens. (3) Eine weitergehende Haftung der ISOTECH GmbH besteht nicht. Insbesondere haftet die ISOTECH GmbH nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, sowie für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
8 Verpackungsm
Materialien und Entsorgung
(1) Der Kunde ist verpflichtet, Verpackungsmaterialien und andere übriggebliebene Materialien, die im Zusammenhang mit der Lieferung der Ware anfallen, auf eigene Kosten und in eigener Verantwortung ordnungsgemäß zu entsorgen.
(2) Der Kunde hat die Möglichkeit, die Verpackungsmaterialien und andere übriggebliebene Materialien bei einem örtlichen Wertstoffhof fachgerecht zu entsorgen. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, diese Materialien umweltbewusst zu entsorgen und die geltenden Entsorgungsvorschriften einzuhalten.
9 Datenschutz
(1) Die ISOTECH GmbH verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
(2) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Bearbeitung von Kundenanfragen. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies für die Vertragsabwicklung erforderlich ist oder die ISOTECH GmbH gesetzlich dazu verpflichtet ist.
(3) Der Kunde hat jederzeit das Recht auf Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten, deren Herkunft, Empfänger oder Kategorien von Empfängern, an die diese Daten weitergegeben werden, sowie den Zweck der Speicherung. Zudem hat der Kunde das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen dafür vorliegen.
(4) Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung der ISOTECH GmbH, die auf der Website von Germanpanel.de abrufbar ist.
10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wenn der Kunde Verbraucher ist und den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließt, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihr nicht die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz der ISOTECH GmbH. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder zum Zeitpunkt der Klageerhebung seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht bekannt ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
11 Salvatorische Klausel
(1) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung gilt eine solche wirksame und durchsetzbare Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung am nächsten kommt.
(2) Gleiches gilt für den Fall, dass sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als lückenhaft erweisen. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame, undurchsetzbare oder lückenhafte Bestimmung durch eine wirksame und durchsetzbare Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung am nächsten kommt.
12 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Die ISOTECH GmbH behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt.
(2) Sofern der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der E-Mail der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
(3) Die ISOTECH GmbH wird den Kunden in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, gesondert auf die Bedeutung der Zwei-Wochen-Frist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens hinweisen.
13 Sprache
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch. Sofern die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstige vertragliche Regelungen in einer anderen Sprache bereitgestellt werden, dient dies allein der Information des Kunden. Im Falle von Unstimmigkeiten oder Widersprüchen ist die deutsche Fassung maßgeblich.
14 Online-Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen zu nutzen.
(2) Die ISOTECH GmbH ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Vertragsbeziehung zwischen der ISOTECH GmbH und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertrag der Sitz der ISOTECH GmbH. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder zum Zeitpunkt der Klageerhebung seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
16 Schlussbestimmungen
(1) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine wirksame und durchführbare Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.